Allgemeine Geschäftsbedingungen von Daniel Knop (BaumHorizont)
Daniel Knop (BaumHorizont)
Josephsburgstr. 100b
81673 München
Im Folgenden „Anbieter“ genannt
1 Geltungsbereich
- Für die Geschäftsbeziehung und alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB). Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.
- Vertragssprache ist deutsch. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
- Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiert der Anbieter nicht. Dies gilt auch, wenn der Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
2 Vertragsschluss
- Ein verbindlicher Vertrag über eine Veranstaltung oder sonstige Leistung (z. B. Warenverkauf) zwischen Anbieter und Kunde kommt durch Buchung / Bestellung des Kunden per E-Mail (oder nach vorheriger Absprache per Telefon) und einer Bestätigungs-E-Mail des Anbieters zustande. Sofern sich aus der Buchung nichts anderes ergibt, ist der Anbieter berechtigt, diese Buchung innerhalb von 7 Werktagen (Mo-Sa) nach dem Zugang beim Anbieter anzunehmen. An versendete individuelle Angebote an einen Kunden hält sich der Anbieter, falls im Angebot nicht ausdrücklich anders erwähnt, für 7 Werktage (Mo-Sa) nach Absendung gebunden.
- Bei einer Gruppenanmeldung eines Kunden, beispielsweise im Falle eines Betriebsausflugs, schließt der Anbieter mit der für die Teilnehmer der Gruppe des Kunden verantwortlichen bzw. weisungsberechtigten Person einen Teilnahmevertrag über und für die Gruppe ab. Diese Gruppenanmeldung ist verbindlich. Eine verbindliche Mindest- und / oder Höchst-Teilnehmerzahl wird vom Anbieter mit dem Kunden vereinbart und in den Vertrag integriert.
- Der Buchungsannahme durch den Anbieter folgt eine Rechnung vom Anbieter an den Kunden ausschließlich per E-Mail. Die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail.
- Der Vertrag endet am spezifisch und individuell vereinbarten Zeitpunkt.
3 Leistungen und Leistungsänderungen bei Veranstaltungen
- Der Leistungsumfang des jeweiligen Angebots wird vom Anbieter in dessen Internetpräsenz oder in dessen Angeboten per sonstig genutzten Medien bekannt gegeben.
- Der Anbieter ist berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, z. B. aus wetterbedingten Gründen und anderen Situationen höherer Gewalt, soweit diese den Nutzen der angekündigten Veranstaltung für den Kunden nicht wesentlich ändern. Der Anbieter ist berechtigt, die vorgesehenen Referenten im Bedarfsfall (z. B. Krankheit, Unfall) durch andere hinsichtlich des angekündigten Themas gleich qualifizierte Personen zu ersetzen.
- Bedingt ein Unfall oder eine plötzlich auftretende Krankheit während einer Veranstaltung bei einem oder mehreren Teilnehmern eine Abweichung vom geplanten Veranstaltungsverlauf, so haben Bergung und ärztliche Versorgung Vorrang vor dem geplanten Ablauf. Soweit möglich wird die Veranstaltung später fortgesetzt.
- Der Wegfall einzelner Leistungsteile einer Veranstaltung berechtigt den Kunden nicht zum Einbehalt der vertraglich vereinbarten Zahlung oder zum Teilabzug, sofern es sich um Gründe handelt, die nicht vom Anbieter zu vertreten sind. Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Leistungen durch gleichwertige andere Leistungen zu ersetzen, ohne dass der Kunde das Recht auf teilweise oder gesamte Rückzahlung hat.
4 Rücktritt und Abbruch durch den Anbieter
- Der Anbieter ist berechtigt, die Veranstaltung wegen zu geringer Nachfrage bzw. Teilnehmerzahl oder aus sonstigen wichtigen, vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen (z.B. plötzliche Erkrankung des Referenten, höhere Gewalt, Sturm- oder Unwetterwarnung) abzusagen. Der Kunde erhält unverzüglich eine entsprechende Mitteilung (per E-Mail oder telefonisch). Nach Möglichkeit wird ein neuer Veranstaltungstermin festgesetzt. Kann die Veranstaltung nicht nachgeholt werden, erhält der Kunde bereits bezahlte Gebühren zurück. Entrichtete Teilnahmegebühren für bereits begonnene und durch den Anbieter abgebrochene Veranstaltungen (z. B. Retreats) werden anteilig zurückerstattet.
Weitergehende Haftungs- und Schadensersatzansprüche, die nicht die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betreffen, sind, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters vorliegt, ausgeschlossen. Dies gilt auch für vom Kunden gebuchte Hotelzimmer oder sonstige Unterbringungskosten sowie für Flug- und Bahntickets oder sonstige Reisekosten. - Der Anbieter behält sich vor, die Durchführung der Veranstaltung abzulehnen oder abzubrechen, wenn ein wesentlicher Grund vorliegt, wie z. B. die Zusammensetzung einer Gruppe durch den Kunden oder die Verfassung von Einzelpersonen der Gruppe des Kunden, der die Sicherheit der Gruppe oder die erfolgreiche Durchführung der Veranstaltung gefährdet.
5 Preise und Zahlungsbedingungen
- Die Gebühr für die jeweilige ausgeschriebene Veranstaltung richtet sich nach den aktuell veröffentlichten Preisen (z. B. auf der Webseite des Anbieters) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
- Bei individuell vereinbarten Veranstaltungen für Einzelne und Gruppen wird die Gebühr individuell vereinbart. Es können Fahrtkosten, Übernachtungskosten oder sonstige Spesen anfallen, die dem Kunden in Rechnung gestellt werden können. Wird eine vereinbarte Mindest-Teilnehmerzahl von der jeweiligen Gruppe nicht erreicht, so ist die gesamte Gebühr für die vereinbarte Mindest-Teilnehmerzahl vom Kunden zu entrichten.
- Die Bezahlung erfolgt nach Rechnungsstellung im Voraus per Überweisung an den Anbieter. Der Betrag ist entsprechend des in der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsziels zu begleichen. Bei ausgebliebener Zahlung besteht kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung sowie auf Teilnahme an dieser.
- Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden fristlos zu kündigen und eine Entschädigung nach Paragraph 6 Absatz 1 dieser AGB zu verlangen. Die gesetzlichen Vorschriften über den Zahlungsverzug bleiben unberührt. Bei Angeboten mit Übernachtungs- und Verpflegungsleistungen erkennt der Kunde die Geschäftsbedingungen des jeweiligen Beherbergungsbetriebes an.
- Sämtliche Gebühren und Preise des Anbieters verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
- Etwaige Rückzahlungen durch den Anbieter erfolgen auf das vom Kunden bei der Rechnungsbegleichung genutzte Zahlungsmittel.
6 Rücktritt und Abbruch durch den Kunden
- Der Kunde kann jederzeit vom Vertrag über eine gebuchte Veranstaltung oder Leistung durch schriftliche Erklärung (E-Mail ist ausreichend!) an den Anbieter zurücktreten. Maßgeblich ist der Eingang der Rücktrittserklärung beim Anbieter.
Bei einem Rücktritt erhebt der Anbieter pauschal berechnete Stornogebühren in folgender Höhe:
Bei Rücktritt bis 28 Tage vor Leistungsbeginn: vollständige Rückzahlung.
Bei Rücktritt ab 28 bis 14 Tage vor Leistungsbeginn: 50% der Leistungsgebühr.
Bei Rücktritt ab 14 Tage vor Leistungsbeginn oder Nichterscheinen: 100% der Leistungsgebühr.
Bei individualvertraglich abweichenden Regelungen, haben die in den entsprechenden Angeboten des Anbieters gesondert festgeschriebenen Stornogebühren Vorrang vor denen dieser AGB.
Für vom Kunden gebuchte Hotelzimmer oder sonstige Unterbringungskosten sowie für Flug- und Bahntickets oder sonstige Reisekosten gelten die dortigen Stornogebühren. - Umbuchungswünsche sind nicht möglich. Der Kunde kann aber jederzeit einen Ersatzteilnehmer stellen. Hierbei entstehen keine Zusatzkosten.
- Schlechtes Wetter berechtigt nicht zur kurzfristigen Stornierung der Teilnahme an der Veranstaltung. Ausnahmen gelten bei bestehenden Unwetterwarnungen, wenn es sich um eine reine Outdoor-Veranstaltung handelt.
- Gutscheine sind nicht stornierbar.
- Beendet der Kunde seine Teilnahme an der Veranstaltung vorzeitig oder nimmt der Kunde einzelne Leistungen der Veranstaltung, die vom Anbieter ordnungsgemäß angeboten wurden, nicht in Anspruch aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, besteht kein Anspruch auf anteilige Rückerstattung.
7 Haftung
- Eine Veranstaltungsteilnahme erfolgt auf eigenes Risiko. Die Teilnehmenden sind verpflichtet den Sicherheitsanweisungen des Anbieters und dessen Erfüllungsgehilfen Folge zu leisten. Mit Vertragsschluss erkennt der Kunde an, dass er für seine eigenen Handlungen im Rahmen der Veranstaltung und deren Folgen selbst verantwortlich ist. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass jede Haftung seitens des Anbieters für unvorhersehbare Ereignisse und Verletzungen aus Unfällen sowie deren Folgen anlässlich der Veranstaltung ausgeschlossen ist. Gemäß § 14 Bundeswaldgesetz geschieht das Betreten des Waldes auf eigene Gefahr. Hierbei ist besonders auf waldtypische Gefahren zu achten.
- Der Anbieter haftet in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
- In sonstigen Fällen haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde daher regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht). In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
- Soweit der Anbieter gemäß Absatz 3 dem Grunde nach haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung üblicherweise vorhersehbar waren.
- Die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
- Die Haftungsbestimmungen gemäß der Absätze 2 bis 5 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
- Jeder Kunde versichert, im Besitz einer privaten Haftpflichtversicherung und krankenversichert zu sein. Gegen Unfall und notwendige Bergung während einer Veranstaltung ist jeder Kunde nur im Rahmen seiner eigenen Unfallversicherung versichert.
- Jeder Kunde ist selbst dafür verantwortlich, nur Lebensmittel zu sich zu nehmen, auf die er keine Allergien oder Unverträglichkeiten hat. Bei Entscheidung zur Verkostung von Wildpflanzen oder niederer Tiere, erfolgt dies freiwillig und auf eigene Gefahr.
- Die Teilnahme an Wanderungen über riskante Routen (z.B. Steilwände oder Felsen), die ein potentielles Risiko enthalten, ist jedem Kunden freigestellt und erfolgt bei Teilnahme auf freiwilliger Basis.
- Der Kunde führt sämtliche handwerkliche Tätigkeiten (z. B. Gestalten von Drahtbäumen, Arbeiten mit Werkzeug , Draht etc.) auf eigene Gefahr durch.
- Jeder Kunde haftet für Personen- und Sachschäden, die von ihm verursacht werden. Erfolgen Anzeigen oder Forderungen dritter Personen oder Behörden an den Anbieter, deren Verursachung Kunden obliegt, indem sie sich nicht an die vorliegenden AGB, individuelle vom Veranstaltungsleiter ausgegebene Anweisungen oder an allgemein geltende Regeln und Gesetze, wie z.B. ein Rauchverbot in Wäldern, gehalten haben, werden diese Forderungen an den Verursacher weitergeleitet. Der Anbieter behält sich vor, in diesem Fall gespeicherte Daten weiterzugeben.
- Bei vorsätzlichen oder grob fahrlässig herbeigeführten Sachbeschädigungen oder Materialverlusten (z. B. Werkzeug, Becherlupen, Geschirr) werden dem Verursacher sämtliche Kosten für Reparatur, Wiederbeschaffung und Ausfall in Rechnung gestellt.
- Der Anbieter haftet nicht für Verlust, Diebstahl oder Beschädigung persönlicher Gegenstände sowie für Personen- und Sachschäden.
- Der Anbieter haftet nicht für Leistungen Dritter.
- Die Veranstaltungen werden vom Anbieter methodisch, inhaltlich und organisatorisch sorgfältig vorbereitet. Eine Haftung und Gewähr für die Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der Inhalte ist jedoch ausgeschlossen.
- Minderjährige Teilnehmer:
Die Teilnahme Minderjähriger muss dem Anbieter vor Vertragsschluss angezeigt werden. Aufsichtspflicht und Haftung verbleiben bei den Erziehungsberechtigten bzw. den von den Erziehungsberechtigten autorisierten Betreuern. Der Anbieter behält sich vor, Minderjährige zu Veranstaltungen nicht zuzulassen. Für Minderjährige gelten gleichsam alle Bedingungen gemäß Paragraph 7. - Mit Beendigung der Veranstaltung endet jede Haftung seitens des Anbieters.
8 Veranstaltungsausschluss
Um einen reibungslosen und sicheren Ablauf der Veranstaltung zu gewährleisten, ist der Anbieter berechtigt, den Kunden vorzeitig von der Veranstaltung auszuschließen, wenn folgende Fälle oder Verstöße vorliegen:
- Der Kunde stört trotz Abmahnung die Veranstaltung nachhaltig, verhält sich in erheblichem Maße entgegen der guten Sitten oder grob fahrlässig (z. B. wiederholte Missachtung der Sicherheitsanweisungen, bewusste Schadenszufügung).
- Beim Kunden treten erkennbare gesundheitliche Probleme auf. Um einen Ausschluss zu vermeiden, ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter rechtzeitig vor der Veranstaltung über bestehende relevante körperliche Einschränkungen (z. B. Gehbehinderung) oder gesundheitliche Probleme (z. B. Allergien) zu informieren.
- Der Kunde steht unter Einfluss von Alkohol oder sonstigen Betäubungsmitteln, die die Reaktionsfähigkeit und das Körperbefinden beeinträchtigen können. Das Rauchen während der Veranstaltung ist nicht erlaubt. Ferner untersagt ist die Mitführung und Benutzung nach geltendem Recht verbotener Waffen.
- Bei Ausschluss aus Gründen gemäß der Absätze 1 bis 3 hat der Kunde nicht das Recht auf teilweise oder gesamte Rückerstattung der Gebühr.
9 Terminverbindlichkeit
- Die Veranstaltungen starten pünktlich, es gibt keinen Anspruch auf Wartezeit. Kommt ein Kunde zu spät, hat der Kunde keinen Anspruch auf Geldrückerstattung.
- Einzelne Kunden sollen möglichst 15 Minuten vor Beginn der Veranstaltung am kommunizierten Ort sein.
- Bei einer Gruppenveranstaltung soll die Gruppe wenigstens 15 Minuten vor Beginn der Veranstaltung an der vereinbarten Stelle sein. Der Anbieter wartet maximal 30 Minuten auf die Gruppe. Die Wartezeit wird auf die Gesamtdauer der Veranstaltung angerechnet, verkürzt diese folglich. Nach Ablauf dieser Wartezeit besteht kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung und/oder Geldrückerstattung.
10 Warenverkauf und Versand
Für den Verkauf von Waren gilt:
- Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindliche Ansichtsmuster und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Die konkrete Erstellung im Auftrag sowie die Auslieferung erfolgt gemäß individueller Absprache.
- Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail.
- Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden durch Teillieferungen erfüllt, entstehen ihm nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf den Wunsch des Kunden, berechnet der Anbieter für jede Teillieferung Versandkosten.
- Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf dessen Risiko.
- Wenn der Kunde seine Vertragserklärung wirksam gemäß Paragraph 14 widerruft, kann er unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zum Kunden (Hinsendekosten) verlangen. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
11 Gewährleistung
- Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter weist darauf hin, dass die verarbeiteten Materialien keiner Norm und keinem Standard folgen, sondern naturgemäß unvermeidbaren Prozessen unterliegen, wie z. B. Verwitterung oder Rissbildung. Die hergestellten Produkte/Waren sind ausschließlich zu dekorativen Zwecken verwendbar.
- Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dem Anbieter sowie Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
12 Zurückbehaltungsrecht und Abtretungsverbot
- Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht gegenüber den Forderungen des Anbieters zu, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
- Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
- Eine Abtretung der Ansprüche aus dem mit dem Anbieter geschlossenen Vertrag ist bei bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Ansprüchen nur mit vorheriger, schriftlicher Zustimmung durch den Anbieter zulässig.
13 Eigentumsvorbehalt
- Sämtliche Waren bleiben bis zum Eingang des vollständigen Kaufpreises beim Anbieter Eigentum des Anbieters.
- Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.
14 Widerrufsrecht
- Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. In Absatz 2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in den Absätzen 3 bis 5 geregelt.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle einer gebuchten Veranstaltung gilt: Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Vertragsschluss.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Daniel Knop (BaumHorizont), Josephsburgstraße 100b, 81673 München; E-Mail: dk@daniel-knop.de; Tel.: 0163-6067777, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Widerruf des Vertrages informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
An Daniel Knop (BaumHorizont), Josephsburgstr. 100b, 81673 München, E-Mail: dk@daniel-knop.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*): __________________________________________________________________
Bestellt am(*) / erhalten am(*): ____________________________________________
Name des / der Verbraucher(s): ____________________________________________
Anschrift des / der Verbraucher(s): ____________________________________________
____________________________________________
Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
______________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
- Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
- Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
- Ein Widerrufsrecht besteht auch nicht bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Anbieter mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll.
15 Nutzungsrechte
Vom Anbieter angefertigte und vorgelegte Entwürfe, Ideen und Konzeptionen sind geistiges Eigentum des Anbieters und dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht, auch nicht teilweise, genutzt oder umgesetzt werden.
16 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
- Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
- Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.
- Abweichende individualvertragliche Regelungen und besondere Hinweise in den jeweiligen Angeboten haben Vorrang vor denen der AGB.
- Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.
Stand: 28. April 2023